Zum Thema der sicherheitspolitischen Lage in Europa

Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation verfolgt und fixiert weiterhin eine hohe Frequenz der Militäraktivitäten der USA und seiner NATO-Verbündeten an den Grenzen Russlands.

Trotz der Ausbreitung der neuen Corona-Infektion, wird ein erheblicher Anstieg bei der Planung und Durchführung von Militärübungen der Allianz verzeichnet, die einen deutlichen russlandfeindlichen Charakter haben.

Zu den größten davon gehört die Reihe von Militärübungen „DEFENDER-Europe 20“, in Rahmen dessen eine Verlagerung zum Einsatz von US-amerikanischen Truppen nach Europa geplant war (mehr als 28 Tausend Soldaten, 287 Panzer, 449 Panzerwagen und 95 Helikopter).

Im Rahmen dieser Aktionen waren vor dem 9. Mai Landeoperationen in den Ländern des Baltikums und in der Kaukasusregion geplant. Diese fanden ausschließlich wegen der Corona-Maßnahmen nicht statt. Fast alle Aufgaben waren für Truppenübungsplätzen in unmittelbarer Nähe zu den Grenzen der Russischen Föderation bestimmt, als potenzielle Ziele galten dabei die Objekte auf dem Territorium der Russischen Föderation. Bei der Vorbereitung zum DEFENDER-Europe 20 wurden Versuche unternommen die Bestimmungen des Wiener Dokuments zu umgehen, indem man mehrere kleine Übungen plante und zu den Manövern kleinere neutrale Staaten heranzog.

Die Aktivitäten an den russischen Grenzen der US Luft- und Seestreitkräfte, sowie deren Verbündeten haben insgesamt stark zugenommen. In allen Fällen haben die russischen Luftabwehrsysteme die Flugzeuge der anderen Seite aufgespürt und Maßnahmen zur Vorbeugung von Inzidenten unternommen.

Auch in der Arktis hat sich die Tätigkeit der NATO intensiviert. Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg fanden in der Barentssee Militärübungen von Kriegsschiffen der vereinten Marineeinheiten der NATO statt.

Im Rahmen der Übungen wurden Aufgaben der Vernichtung von Objekten auf dem Gebiet der Russischen Föderation und dem Abfangen von ballistischen Raketen geübt.

Auch die Frequenz der Luftaufklärung im Areal des Baltischen, Schwarzen, und im östlichen Teil des Mittelmeeres hat zugenommen.

Eine bedeutende Anhebung der militärischen Aktivitäten der NATO an den Grenzen Russlands ist auch vor dem Hintergrund des Ausstiegs der USA aus der Open-Skies Treaty und des INF-Vertrages zu betrachten.

Fortgesetzt wird auch die Arbeit an der Ausweitung der Infrastruktur zur Raketenabwehr in Polen und in Rumänien. Alle Besorgnisse bezüglich der Stationierung auf diesen Stützpunkten von Tomohauk Raketen bleiben bestehen.

Seinerseits war und bleibt die russische Seite stets darum bemüht einen Kurs auf einen konstruktiven Dialog mit der NATO fortzusetzen.

Heuer, wenn alle Anstrengungen der Weltgemeinschaft auf die Vorbeugung der Weiterverbreitung der Coronainfektion abgezielt sind, sollte man die Konfrontationsebene abflachen lassen, von aggressiven Handlungen und Machtdemonstrationen absehen. Die russische Seite wird den Kurs auf die Deeskalation der Situation in Europa fortsetzen.