30 Juli / 2019
Klarstellung der Botschaft der Russischen Föderation in der Republik Österreich
Zu den leider sehr tendenziösen Beiträgen in den österreichischen Medien, sowie den offiziellen Reaktionen in Brüssel und Wien über die Protestaktionen am 27. Juli in Moskau sind seitens der Botschaft einige Klarstellungen erforderlich.
Zum einen muss erwähnt werden, dass die Kundgebungen nicht genehmigt und somit illegal waren. Dabei wissen die Organisatoren sehr wohl vom legalen Weg zur Durchführung solcher Protestaktionen. Auch zum aktuellen Anlass fanden bereits genehmigte Kundgebungen statt – an geräumten Orten wie dem Sacharow-Prospekt und auch mit Bühnenauftritten von Oppositionspolitikern.
Nichts desto trotz hat man sich für diese gezielte Provokation entschieden. Vor Beginn der Aktion wurde seitens der Staatsanwaltschaft, Polizei und des Bürgermeisters darauf hingewiesen, dass diese nicht legal sei und Aufrufe an ihr teilzunehmen administrative Konsequenzen haben würden.
Laut dem Vorsitzenden des Menschenrechtsrates des Präsidenten der Russischen Föderation Michail Fedotow gab es Beschwerden sowohl über die Organisatoren der unkoordinierten Kundgebung als auch über die Strafverfolger.
Zeugen berichten von Provokationen seitens der Protestierenden. Die Polizisten wurden verbal beleidigt, es kam auch zur Anwendung von Pfeffersprays, wodurch zwei Beamte Augenverbrennungen erlitten.
Laut dem Bürgermeister von Moskau Sergej Sobjanin waren die Proteste am 27. Juli gut geplant und präzise vorbereitet. „Dieselben Leute führten unerlaubte Aktionen auf dem Trubnaja Platz durch. Damals griff die Polizei nicht ein. Aber den Organisatoren hat dieses Szenario offenbar nicht gefallen“. Außerdem gab es keinerlei Anfragen beim Bürgermeisteramt bezüglich einer genehmigten Aktion: „Keiner hat uns danach gefragt, nicht mal versucht zu fragen. Gleich bei der von uns genehmigten Kundgebung am 20. Juli, die übrigens ohne jegliche Probleme verlaufen ist, erschallte ein Ultimatum und der Aufruf die Stadtverwaltung zu stürmen.“- sagte der Bürgermeister.
Zum einen muss erwähnt werden, dass die Kundgebungen nicht genehmigt und somit illegal waren. Dabei wissen die Organisatoren sehr wohl vom legalen Weg zur Durchführung solcher Protestaktionen. Auch zum aktuellen Anlass fanden bereits genehmigte Kundgebungen statt – an geräumten Orten wie dem Sacharow-Prospekt und auch mit Bühnenauftritten von Oppositionspolitikern.
Nichts desto trotz hat man sich für diese gezielte Provokation entschieden. Vor Beginn der Aktion wurde seitens der Staatsanwaltschaft, Polizei und des Bürgermeisters darauf hingewiesen, dass diese nicht legal sei und Aufrufe an ihr teilzunehmen administrative Konsequenzen haben würden.
Laut dem Vorsitzenden des Menschenrechtsrates des Präsidenten der Russischen Föderation Michail Fedotow gab es Beschwerden sowohl über die Organisatoren der unkoordinierten Kundgebung als auch über die Strafverfolger.
Zeugen berichten von Provokationen seitens der Protestierenden. Die Polizisten wurden verbal beleidigt, es kam auch zur Anwendung von Pfeffersprays, wodurch zwei Beamte Augenverbrennungen erlitten.
Laut dem Bürgermeister von Moskau Sergej Sobjanin waren die Proteste am 27. Juli gut geplant und präzise vorbereitet. „Dieselben Leute führten unerlaubte Aktionen auf dem Trubnaja Platz durch. Damals griff die Polizei nicht ein. Aber den Organisatoren hat dieses Szenario offenbar nicht gefallen“. Außerdem gab es keinerlei Anfragen beim Bürgermeisteramt bezüglich einer genehmigten Aktion: „Keiner hat uns danach gefragt, nicht mal versucht zu fragen. Gleich bei der von uns genehmigten Kundgebung am 20. Juli, die übrigens ohne jegliche Probleme verlaufen ist, erschallte ein Ultimatum und der Aufruf die Stadtverwaltung zu stürmen.“- sagte der Bürgermeister.
