27 April / 2021
Interview des Botschafters Russlands in Österreich, Dmitrij Ljubinskij, für die Zeitung „Izvestija“
- "In letzter Zeit haben die Fälle von Ausweisungen russischer Diplomaten aus europäischen Ländern zugenommen. Wie lässt sich vor diesem Hintergrund die diplomatische Zusammenarbeit zwischen Wien und Moskau beschreiben, da noch dazu im Sommer in Graz das vierte Konsulat der Russischen Föderation eröffnet wird? Heißt das etwa, dass Österreich eines der wenigen europäischen Länder bleibt, welches eine EU-unabhängige Politik gegenüber Russland verfolgt?
- Österreich ist ein verantwortungsvolles EU-Mitglied, das nicht nur nach deren Regeln lebt, sondern auch bestrebt ist, aktiv an der Gestaltung ihrer Agenda mitzuwirken, darunter auch mit Blick in die Zukunft. Trotz der in den letzten Monaten turbulenten Situation in Europa bleiben unsere Beziehungen zu Wien stabil, für beide Seiten vorteilhaft und vorhersehbar. Die Grundlage für die bilateralen Beziehungen bildet die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit aktiver Einbeziehung der Regionen unseres Landes und sämtlicher österreichischen Bundesländer. In Russland werden gegenwärtig um die zwanzig große gemeinsame Investitionsprojekte umgesetzt. Erfolgreich tätig ist das zivilgesellschaftliche Forum „Sotschi-Dialog“, welches nichtstaatliche Kooperationsformen in Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kunst und Kultur fördert. Gegenwärtig erfolgen die grundlegenden Kontakte natürlicherweise im virtuellen Format.
- Leidet die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Länder unter den EU-Sanktionen gegen Russland?
- Österreichische Unternehmen sind skeptisch gegenüber den antirussischen Sanktionen, sie halten und erweitern stellenweise ihre Präsenz auf dem russischen Markt, von wo aus sich auch der Zugang zu den Märkten von Drittländern eröffnet. Die Honorarkonsuln Russlands gehören zweifellos zu den aktivsten und geachtetsten Vertretern der hiesigen Geschäftswelt, welche zur Stärkung der Geschäftsbeziehungen und der Verwirklichung von kulturellen und humanitären Projekten beitragen.
- Der Chef des Außenministeriums Österreich, Alexander Schallenberg, erklärte vor Kurzem, dass zur Lösung der Ukraine-Frage Europa sich auf den Dialog mit Moskau konzentrieren müsse und von der Verhängung weiterer Sanktionen Abstand nehmen solle. Gibt es bei einem Teil des politischen Establishments in Österreich das Verständnis, dass die Beilegung der Krise in der Ukraine eben von Kiew abhängt? Kommen von Ihren Kollegen Überlegungen bezüglich der Notwendigkeit eines direkten Dialogs zwischen Kiew und dem Donbass?
- Den Zustand des Dialogs zwischen der Russischen Föderation und der EU kann man, auch in Anbetracht der ukrainischen Thematik, nur schwer als zufriedenstellend bezeichnen. Und das ist nicht unsere Wahl. Alle unsere Handlungen sind eine natürliche und durchaus vorhersehbare Reaktion auf die unfreundlichen Schritte von Seiten des kollektiven Westens. Mitunter entsteht der Eindruck, dass ein ununterbrochenes Förderband zur Lieferung von unzähligen neuen Gründen zur Aufrechterhaltung des Sanktionsdrucks auf Russland in Gang gesetzt wurde, so absurd und haltlos diese auch sein mögen. Die Aussichtslosigkeit eines solchen Kommunikationsstils mit unserem Land ist offensichtlich. Wir kennen und bewerten positiv den interessierten und konstruktiven Zugang Wiens zur Entwicklung der Beziehungen mit Moskau, darunter auch im Kontext der gesamten EU. Wir sehen aber auch klar die Grenzen des gegenwärtig Möglichen, welche von einer destruktiven Minderheit in der EU diktiert werden.
– Die österreichische Regierung hat vereinbart, bei Russland 1 Million Dosen „Sputnik V“ nach der Genehmigung des Präparats durch den europäischen Regulator zu erwerben. Steht diese Initiative im Zusammenhang mit der ungleichen Verteilung des Impfstoffs in Europa? Werden von den Partnern die Lieferfristen besprochen?
– Das Interesse am russischen Impfstoff hat vor dem Hintergrund seiner beeindruckenden Eigenschaften und Wirksamkeit deutlich zugenommen. An die Botschaft kommt ein ganzer Anfragenstrom von Ärztevereinigungen, Initiativgruppen, einzelnen Gemeinden und ganzen Städten, einfachen Menschen und natürlich auch von unseren Landsleuten, die sich mit „Sputnik V“ impfen lassen wollen. Ich bin überzeugt, dass es eine solche Möglichkeit hierzulande geben wird. Die Vorbereitung eines entsprechenden Vertrags zwischen dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen und Österreich befindet sich in der Endphase. Die von der Botschaft erhaltene erste Impfstofflieferung wird ausschließlich zur Immunisierung der MitarbeiterInnen unserer Auslandsvertretungen in Wien und deren Familien verwendet. Die Möglichkeit, sich mit nationalen Impfstoffen impfen zu lassen, wurde dem diplomatischen Corps in Wien offiziell erteilt.
- Da Russland und Österreich eine Zusammenarbeit im Gesundheitssektor planen, laufen Verhandlungen über eine mögliche Öffnung des Luftverkehrs zwischen den Ländern? So etwa ging Griechenland trotz seiner EU-Mitgliedschaft vor.
- Gespräche zu diesem Thema werden sachlich geführt. Bereits abgestimmt ist die Durchführung von unregelmäßigen Flügen bis Ende Oktober auf gegenseitiger Grundlage mit einer Häufigkeit von bis zu 14 Flügen pro Woche. Die Möglichkeit der Wiederherstellung eines regulären Flugverkehrs wird ebenfalls besprochen, und zwar auf Initiative unserer Partner. Natürlich hängt das direkt von der Dynamik der Coronavirus-Lage in unseren Ländern ab. Bei ihrer entsprechenden Verbesserung wird der Bedarf an gegenseitigen Reisen – sowohl geschäftlichen als auch touristischen – zunehmen.
- Haben RussInnen, welche bei der österreichischen Seite um ein Arbeits- oder Studienvisum ansuchen, derzeit Schwierigkeiten?
- Die Coronavirus-Pandemie hatte in vielen Ländern, einschließlich Österreich, erhebliche Auswirkungen auf die Migrationspolitik. Die vom Land verhängten zeitlichen Beschränkungen waren eine notwendige Maßnahme im Kampf gegen die Verbreitung der Infektion. Zum jetzigen Zeitpunkt wurde von Österreich die Ausgabe der meisten Visakategorien eingestellt. Die gültigen Regeln für die Einreise in das Land kann man in der Botschaft Österreichs in Moskau nachfragen. Wir erwarten, dass mit dem Nachlassen der Pandemie die Arbeit der Konsularabteilung der österreichischen diplomatischen Vertretung wieder im vollen Umfang aufgenommen wird. Unsererseits halten wir es für eine prioritäre Aufgabe, russischen StaatsbürgerInnen zu helfen, welche sich temporär in Österreich aufhalten und wegen der Coronavirus-Beschränkungen in eine schwierige Situation geraten sind.
- Die österreichische Regierung plant, das Land bis 2040 in einen klimaneutralen Staat zu verwandeln, also auf fossile Energiequellen zu verzichten. Dabei sieht die zweite Etappe einen stufenweisen Ausstieg aus der Verwendung von Gas sogar bei der Raumbeheizung vor. Können diese Pläne Ihrer Meinung nach negativen Einfluss auf die Energie-Zusammenarbeit der Russischen Föderation und Österreichs ausüben?
- Die bilaterale Zusammenarbeit im Energiesektor ist langfristig und stabil. Die Partner unterstützen auf staatlicher und korporativer Ebene große Infrastrukturprojekte unter Teilnahme Russlands, in erster Linie „North Stream – 2“. Der Energiekonzern OMV steht in einer strategischen Partnerschaft mit „Gazprom“. Das Potential für Zusammenarbeit mit Russland ist groß, darunter auch im Bereich des Übergangs Europas zur „grünen“ Energie. Das wird hier verstanden. Experten weisen auf die Verträglichkeit von Erdgas mit globalen Klimaschutzzielen hin, unter anderem durch den Einsatz modernster Technologien. Als zukunftsträchtig angesehen wird auch Wasserstoff unter Bewahrung eines ausreichenden Anteils von klassischen Energieträgern in der Gesamtbilanz. Das ermöglicht die Verhinderung von Unterbrechungen bei der Elektroenergieversorgung aus erneuerbaren Quellen. Ich bezweifle nicht, dass der Energiedialog unserer Länder weitreichende Perspektiven hat.
- Sind in Österreich Gedenkveranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs geplant?
- In unserer Arbeit legen wir größten Wert darauf, die Erinnerung an das Heldentum des sowjetischen Volkes im Großen Vaterländischen Krieg zu bewahren, einschließlich der Bekämpfung der sich in jüngster Zeit in Europa häufenden Versuche zur Geschichtsfalsifizierung. In diesem Bereich entwickelt sich zwischen Russland und Österreich eine konstruktive professionelle Zusammenarbeit – darunter auch auf Ebene der Russisch-Österreichischen Historikerkommission. Wegen der durch das Coronavirus bedingten Beschränkungen wird die Durchführung von Festveranstaltungen anlässlich des Siegestages in dem für Wien üblichen umfangreichen Format kaum möglich sein. Wir werden den Schwerpunkt auf Online-Veranstaltungen legen. In Österreich ist die Durchführung eines virtuellen Marsches des Unsterblichen Regiments geplant. Wir hoffen, dass dieser wie in Russland [im Offline-Format] in Wien am 24. Juni stattfinden wird. Unter Einhaltung aller Quarantänemaßnahmen organisieren wir auch die traditionelle Zeremonie der Kranzniederlegung beim Denkmal für die Kämpfer der Roten Armee am Schwarzenbergplatz und auf dem Zentralfriedhof in Wien unter Teilnahme der Leiter der diplomatischen Missionen der GUS-Länder. Außerdem planen wir die Teilnahme an den für den 16. Mai vorgesehenen Gedenkveranstaltungen zum 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen.
Das Interview wurde in der Zeitung „Izvestija“ am 27.04.2021 veröffentlicht
- Österreich ist ein verantwortungsvolles EU-Mitglied, das nicht nur nach deren Regeln lebt, sondern auch bestrebt ist, aktiv an der Gestaltung ihrer Agenda mitzuwirken, darunter auch mit Blick in die Zukunft. Trotz der in den letzten Monaten turbulenten Situation in Europa bleiben unsere Beziehungen zu Wien stabil, für beide Seiten vorteilhaft und vorhersehbar. Die Grundlage für die bilateralen Beziehungen bildet die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit aktiver Einbeziehung der Regionen unseres Landes und sämtlicher österreichischen Bundesländer. In Russland werden gegenwärtig um die zwanzig große gemeinsame Investitionsprojekte umgesetzt. Erfolgreich tätig ist das zivilgesellschaftliche Forum „Sotschi-Dialog“, welches nichtstaatliche Kooperationsformen in Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kunst und Kultur fördert. Gegenwärtig erfolgen die grundlegenden Kontakte natürlicherweise im virtuellen Format.
- Leidet die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Länder unter den EU-Sanktionen gegen Russland?
- Österreichische Unternehmen sind skeptisch gegenüber den antirussischen Sanktionen, sie halten und erweitern stellenweise ihre Präsenz auf dem russischen Markt, von wo aus sich auch der Zugang zu den Märkten von Drittländern eröffnet. Die Honorarkonsuln Russlands gehören zweifellos zu den aktivsten und geachtetsten Vertretern der hiesigen Geschäftswelt, welche zur Stärkung der Geschäftsbeziehungen und der Verwirklichung von kulturellen und humanitären Projekten beitragen.
- Der Chef des Außenministeriums Österreich, Alexander Schallenberg, erklärte vor Kurzem, dass zur Lösung der Ukraine-Frage Europa sich auf den Dialog mit Moskau konzentrieren müsse und von der Verhängung weiterer Sanktionen Abstand nehmen solle. Gibt es bei einem Teil des politischen Establishments in Österreich das Verständnis, dass die Beilegung der Krise in der Ukraine eben von Kiew abhängt? Kommen von Ihren Kollegen Überlegungen bezüglich der Notwendigkeit eines direkten Dialogs zwischen Kiew und dem Donbass?
- Den Zustand des Dialogs zwischen der Russischen Föderation und der EU kann man, auch in Anbetracht der ukrainischen Thematik, nur schwer als zufriedenstellend bezeichnen. Und das ist nicht unsere Wahl. Alle unsere Handlungen sind eine natürliche und durchaus vorhersehbare Reaktion auf die unfreundlichen Schritte von Seiten des kollektiven Westens. Mitunter entsteht der Eindruck, dass ein ununterbrochenes Förderband zur Lieferung von unzähligen neuen Gründen zur Aufrechterhaltung des Sanktionsdrucks auf Russland in Gang gesetzt wurde, so absurd und haltlos diese auch sein mögen. Die Aussichtslosigkeit eines solchen Kommunikationsstils mit unserem Land ist offensichtlich. Wir kennen und bewerten positiv den interessierten und konstruktiven Zugang Wiens zur Entwicklung der Beziehungen mit Moskau, darunter auch im Kontext der gesamten EU. Wir sehen aber auch klar die Grenzen des gegenwärtig Möglichen, welche von einer destruktiven Minderheit in der EU diktiert werden.
– Die österreichische Regierung hat vereinbart, bei Russland 1 Million Dosen „Sputnik V“ nach der Genehmigung des Präparats durch den europäischen Regulator zu erwerben. Steht diese Initiative im Zusammenhang mit der ungleichen Verteilung des Impfstoffs in Europa? Werden von den Partnern die Lieferfristen besprochen?
– Das Interesse am russischen Impfstoff hat vor dem Hintergrund seiner beeindruckenden Eigenschaften und Wirksamkeit deutlich zugenommen. An die Botschaft kommt ein ganzer Anfragenstrom von Ärztevereinigungen, Initiativgruppen, einzelnen Gemeinden und ganzen Städten, einfachen Menschen und natürlich auch von unseren Landsleuten, die sich mit „Sputnik V“ impfen lassen wollen. Ich bin überzeugt, dass es eine solche Möglichkeit hierzulande geben wird. Die Vorbereitung eines entsprechenden Vertrags zwischen dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen und Österreich befindet sich in der Endphase. Die von der Botschaft erhaltene erste Impfstofflieferung wird ausschließlich zur Immunisierung der MitarbeiterInnen unserer Auslandsvertretungen in Wien und deren Familien verwendet. Die Möglichkeit, sich mit nationalen Impfstoffen impfen zu lassen, wurde dem diplomatischen Corps in Wien offiziell erteilt.
- Da Russland und Österreich eine Zusammenarbeit im Gesundheitssektor planen, laufen Verhandlungen über eine mögliche Öffnung des Luftverkehrs zwischen den Ländern? So etwa ging Griechenland trotz seiner EU-Mitgliedschaft vor.
- Gespräche zu diesem Thema werden sachlich geführt. Bereits abgestimmt ist die Durchführung von unregelmäßigen Flügen bis Ende Oktober auf gegenseitiger Grundlage mit einer Häufigkeit von bis zu 14 Flügen pro Woche. Die Möglichkeit der Wiederherstellung eines regulären Flugverkehrs wird ebenfalls besprochen, und zwar auf Initiative unserer Partner. Natürlich hängt das direkt von der Dynamik der Coronavirus-Lage in unseren Ländern ab. Bei ihrer entsprechenden Verbesserung wird der Bedarf an gegenseitigen Reisen – sowohl geschäftlichen als auch touristischen – zunehmen.
- Haben RussInnen, welche bei der österreichischen Seite um ein Arbeits- oder Studienvisum ansuchen, derzeit Schwierigkeiten?
- Die Coronavirus-Pandemie hatte in vielen Ländern, einschließlich Österreich, erhebliche Auswirkungen auf die Migrationspolitik. Die vom Land verhängten zeitlichen Beschränkungen waren eine notwendige Maßnahme im Kampf gegen die Verbreitung der Infektion. Zum jetzigen Zeitpunkt wurde von Österreich die Ausgabe der meisten Visakategorien eingestellt. Die gültigen Regeln für die Einreise in das Land kann man in der Botschaft Österreichs in Moskau nachfragen. Wir erwarten, dass mit dem Nachlassen der Pandemie die Arbeit der Konsularabteilung der österreichischen diplomatischen Vertretung wieder im vollen Umfang aufgenommen wird. Unsererseits halten wir es für eine prioritäre Aufgabe, russischen StaatsbürgerInnen zu helfen, welche sich temporär in Österreich aufhalten und wegen der Coronavirus-Beschränkungen in eine schwierige Situation geraten sind.
- Die österreichische Regierung plant, das Land bis 2040 in einen klimaneutralen Staat zu verwandeln, also auf fossile Energiequellen zu verzichten. Dabei sieht die zweite Etappe einen stufenweisen Ausstieg aus der Verwendung von Gas sogar bei der Raumbeheizung vor. Können diese Pläne Ihrer Meinung nach negativen Einfluss auf die Energie-Zusammenarbeit der Russischen Föderation und Österreichs ausüben?
- Die bilaterale Zusammenarbeit im Energiesektor ist langfristig und stabil. Die Partner unterstützen auf staatlicher und korporativer Ebene große Infrastrukturprojekte unter Teilnahme Russlands, in erster Linie „North Stream – 2“. Der Energiekonzern OMV steht in einer strategischen Partnerschaft mit „Gazprom“. Das Potential für Zusammenarbeit mit Russland ist groß, darunter auch im Bereich des Übergangs Europas zur „grünen“ Energie. Das wird hier verstanden. Experten weisen auf die Verträglichkeit von Erdgas mit globalen Klimaschutzzielen hin, unter anderem durch den Einsatz modernster Technologien. Als zukunftsträchtig angesehen wird auch Wasserstoff unter Bewahrung eines ausreichenden Anteils von klassischen Energieträgern in der Gesamtbilanz. Das ermöglicht die Verhinderung von Unterbrechungen bei der Elektroenergieversorgung aus erneuerbaren Quellen. Ich bezweifle nicht, dass der Energiedialog unserer Länder weitreichende Perspektiven hat.
- Sind in Österreich Gedenkveranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs geplant?
- In unserer Arbeit legen wir größten Wert darauf, die Erinnerung an das Heldentum des sowjetischen Volkes im Großen Vaterländischen Krieg zu bewahren, einschließlich der Bekämpfung der sich in jüngster Zeit in Europa häufenden Versuche zur Geschichtsfalsifizierung. In diesem Bereich entwickelt sich zwischen Russland und Österreich eine konstruktive professionelle Zusammenarbeit – darunter auch auf Ebene der Russisch-Österreichischen Historikerkommission. Wegen der durch das Coronavirus bedingten Beschränkungen wird die Durchführung von Festveranstaltungen anlässlich des Siegestages in dem für Wien üblichen umfangreichen Format kaum möglich sein. Wir werden den Schwerpunkt auf Online-Veranstaltungen legen. In Österreich ist die Durchführung eines virtuellen Marsches des Unsterblichen Regiments geplant. Wir hoffen, dass dieser wie in Russland [im Offline-Format] in Wien am 24. Juni stattfinden wird. Unter Einhaltung aller Quarantänemaßnahmen organisieren wir auch die traditionelle Zeremonie der Kranzniederlegung beim Denkmal für die Kämpfer der Roten Armee am Schwarzenbergplatz und auf dem Zentralfriedhof in Wien unter Teilnahme der Leiter der diplomatischen Missionen der GUS-Länder. Außerdem planen wir die Teilnahme an den für den 16. Mai vorgesehenen Gedenkveranstaltungen zum 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen.
Das Interview wurde in der Zeitung „Izvestija“ am 27.04.2021 veröffentlicht
