Erklärung des Außenministeriums Russlands in Zusammenhang mit den Äußerungen des Leiters des US-Militärgeheimdienstes Robert Ashley über eine wahrscheinliche Durchführung von Atomtests mit sehr niedrigen Mengen an Kernmaterial durch Russland

Wir betrachten die Erklärungen in den USA über eine wahrscheinliche Durchführung von Atomtests in Russland mit sehr niedrigen Mengen an Kernmaterial als eine grobe Provokation. Diese Vorwürfe sind völlig unbegründet und haben es zum Ziel, unser Land wieder einmal schwarz zu malen.

Solche Angriffe mit Beteiligung von internationalen Medien sind leider zum Alltag geworden. In der Regel werden diese publik, wenn man in Washington beabsichtigt, aus einem nächsten völkerrechtlichen Vertrag auszusteigen, oder wenn man des Bruchs eines Vertrages bezichtigt wurde.

Das Ziel ist offenbar, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit von der Tatsache abzulenken, dass die USA selbst darauf verzichtet haben, den Kernwaffenteststopp-Vertrag (CTBT) zu ratifizieren. Überdies ist es nicht auszuschließen, dass es um die Vorbereitung Washingtons auf die Wiederaufnahme eigener großangelegter Atomwaffentests geht.

Die Russische Föderation gehört zu den ersten Staaten, die den CTBT 2000 ratifiziert haben. Wir halten uns streng an seinen Geist und Buchstaben. Das Moratorium für die Atomtests, das seit 1991 im unserem Land eingehalten wird, entspricht durchweg den Verpflichtungen nach diesem Vertrag.

Der CTBT wurde als eines der wichtigsten Bestandteile des internationalen Rüstungskontrollsystems ins Leben gerufen. Wir sehen die Förderung des möglichst schnellen Inkrafttretens dieses Vertrages als unsere vordringliche außenpolitische Aufgabe an. In der Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin vom 11. April 2016 wurde dies ganz eindeutig formuliert.

Wir rufen die USA erneut dazu auf, eine verantwortungsvolle Vorgehensweise zu zeigen und den CTBT zu ratifizieren, ohne dieses ist das Inkrafttreten des Vertrags unmöglich. Die US-amerikanische politische und militärische Führung soll sich daran erinnern, dass die Rückkehr ins Atomwaffentestszeitalter mit den schwersten Folgen für die weltweite Stabilität einhergeht.