BOTSCHAFT DER RUSSISCHEN FÖDERATION IN DER REPUBLIK ÖSTERREICH
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15 Mai

Beitrag des Botschafters Dmitrij Ljubinskij in der NÖN zum 65. Jahrestag des Staatsvertrages

Ein Stück gemeinsamer Geschichte

Vor 65 Jahren, am 15. Mai 1955 wurde der Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich unterzeichnet.

2005, als ich Mal als frischgebackener Gesandter der russischen Botschaft nach Wien gekommen bin, war ich an der Erarbeitung und Umsetzung einer in der internationalen Praxis einzigartigen Vereinbarung über die Übergabe des geltenden völkerrechtlichen Dokuments durch den Depositarstaat Russland zur Ausstellung in der Belvedere und Schallaburg anlässlich des 50. Jahrestages des Staatsvertrages beteiligt.

Dafür musste man einen umfassenden Komplex von eng zusammenhängenden Fragen lösen, einschließlich der vielschichtigen bilateralen Vereinbarungen, der Anfrage an den Völkerrechtlichen Dienst der Vereinten Nationen über die Präzedenzpraxis, erfolgreiches Einholens der Bewilligung aller Signatarstaaten, Versicherung, Einhaltung strenger auch klimatischer Anforderungen des Aufbewahrens und der Ausstellung dieses historischen Dokuments, das in den vergangenen Jahrzehnten ziemlich fragil geworden ist. Alle Nuancen wurden berücksichtigt, eine enorme Expertenarbeit zur Zufriedenheit aller Seiten geleistet. Und dies war definitiv aller Mühe wert.

Auf Lebenszeit hat sich bei mir das Bild eingeprägt, wie Außenminister Russlands, Frankreichs und Österreichs Sergej Lawrow, Michel Barnier und Ursula Plassnik sowie beauftragte Vertreter Großbritanniens und der USA am 15. Mai das Original des Staatsvertrages an den historischen Balkon der Belvedere holten und, genauso wie vor 50 Jahren Wjatscheslaw Molotow, John Foster Dulles, Harold Macmillan, Antoine Pinay und Leopold Figl, durch zig Tausende Wiener begrüßt wurden, um später von der Chance Gebrauch zu machen, diese für Österreich fast heilige Reliquie persönlich zu „berühren“.

Ich erinnere mich auch gut daran, mit welchen Emotionen einige Stunden zuvor der Bundeskanzler Wolfgang Schüssel das Original des Staatsvertrages aus den Händen des Botschafters Stanislaw Osadtchij genommen, und der Bundespräsident Heinz Fischer an den Zeremonien teilgenommen haben.

Nachdem ich nach Wien als Botschafter der Russischen Föderation gekommen bin, folgte ich mit einem besonderen Gefühl der Einladung der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner und fühlte mich geehrt, an der Eröffnung des Hauses der Geschichte in St. Pölten am 10. September 2017 teilzunehmen. 1 Monat zuvor kam ich dem Auftrag Moskaus sehr gerne nach, die Faksimilekopie des Staatsvertrags als Geschenk dem Niederösterreichischen Museum zu übergeben, die auch heute dorthin ausgestellt ist.

Der fast zum Verwechseln ähnliche Abdruck des Staatsvertrags wurde durch russische Archivare 2017 auf Ersuchen der damaligen Bundesaußenministers der Republik Österreich Sebastian Kurz und Landeshauptmannes von Niederösterreich Erwin Pröll meisterhaft ausgefertigt.

An diese bedeutungsvolle Seite der Geschichte der russisch-österreichischen Beziehungen erinnern wir uns gelegentlich gerne in weiterlaufenden persönlichen Kontakten mit allen obengenannten hochgeschätzten österreichischen PolitikerInnen.