BOTSCHAFT DER RUSSISCHEN FÖDERATION IN DER REPUBLIK ÖSTERREICH
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14 August

Ein weiter Weg bis zur Versöhnung



Replik. Die georgische Botschafterin hat wohl ein paar Erinnerungslücken, wie ihr Gastbeitrag zu Abchasien und Südossetien zeigt.

von Dimitrij Ljubinskij

Im Gastbeitrag zum 13. Jahrestag der traurigen Ereignisse vom August 2008 schildert  Botschafterin Tsikhelashvili am 7.8. ihre Sicht auf die Lage an den Grenzen Georgiens zu Abchasien und Südossetien. Dabei sind ihre „Tatsachen“ milde gesagt weit von der Wahrheit entfernt. Außerdem fehlt die Erklärung, wie es zu den jetzigen Umständen überhaupt gekommen ist. Ich möchte die Erinnerung von Frau Tsikhelashvili, und der werten „Presse“-Leser, auffrischen.
In der Nacht auf den 8. August 2008, es war der erste Tag der Olympischen Spiele in Peking, wurde das friedliche Zchinwal mit der geballten Feuerkraft der georgischen Streitkräfte angegriffen. In das Feuer  gerieten tausende friedliche Menschen unterschiedlicher Nationalitäten, hunderte kamen ums Leben.
Trotz fieberhafter Versuche der georgischen Propaganda hat die Welt die Wahrheit über jene Nacht erfahren. 2009 veröffentlichte die unter Ägide der EU berufene Untersuchungskommission unter der Leitung der Schweizerin Heidi Tagliavini ihren Bericht. Die Schlussfolgerung: die Aggression ging von Georgien aus.
Russland handelte völkerrechtskonform und gemäß dem Recht auf Selbstverteidigung, das im Art. 51 der UN-Charta verankert ist. Grund war der Angriff auf die russischen Friedensstifter im Rahmen der internationalen Friedensmission, die sich in Südossetien rechtens und mit Georgiens Zustimmung befunden hatte. Russland verfolgte nur ein  Ziel: die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Was auch erzielt wurde.
Die von Tiflis lancierte These über die „Okkupation von georgischem Territorium“ stimmt nicht. Auf dem Gebiet Georgiens befindet sich kein einziger russischer Soldat. In der Region gibt es zwar russische Verbände, diese befinden sich aber in Abchasien und Südossetien, die sich von Georgien wegen des Angriffskrieges des Saakaschwili-Regimes abgetrennt hatten. Diese Verbände sorgen für Sicherheit und schrecken Georgien vor neuen kriegerischen Abenteuern ab. Auch die Grenzen werden von russischen Grenztruppen gesichert.
Die Behauptung, dass Abchasien und Südossetien keine souveränen Staaten sind, trifft  nicht zu: es gibt unabhängige Institutionen, eigene politische Parteien und eine selbstständige Außen- und Innenpolitik. In den Jahren der Unabhängigkeit konnten die Länder mit russischer Unterstützung viel Infrastruktur wiederaufbauen. Ethnische Säuberungen und andere Formen der Unterdrückung, wie es unter georgischer Herrschaft der Fall war, gibt es nicht mehr.
Wegen Covid-19 gelten derzeit an den Grenzen in der Tat schärfere Regeln, sie werden bei Besserung der Pandemie-Lage aber wieder außer Kraft gesetzt.

Georgien behindert Dialog

Es ist lobenswert, wenn Georgien „Versöhnung“ anstrebt. Der erwähnte „Schritt in Richtung einer besseren Zukunft“ ist aber keine große Hilfe, zumal zurzeit keine Projekte im Rahmen dieser und ähnlicher Initiativen mit den Abchasen und Südossetiern realisiert werden. Diese sind vom realen Leben weit entfernt, Suchum und Zchinwal lehnen sie also ab.
Die richtige Plattform bieten die 2008 eröffneten Genfer Gespräche. Unter Vorsitz der UNO, EU und OSZE sprechen die Konfliktparteien über Sicherheit und humanitäre Fragen. Obwohl Georgiens sture Haltung den Dialog behindert, ist er immens wichtig, da offizielle Vertreter  Abchasiens und Südossetiens gleichberechtigt mit Georgien, Russland und den USA teilnehmen.
Eine Versöhnung kann es nur geben, wenn die Unabhängigkeit und Souveränität von Abchasien und Südossetien anerkannt werden und Georgien seine aggressiven Ambitionen ruhen lässt. Der Gastbeitrag der georgischen Botschafterin zeigt, dass es bis dahin noch ein weiter Weg ist.

Dimitrij Ljubinskij (* 1967) ist  Botschafter der Russischen Föderation in Österreich.

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